Thema Wirtschaft
Unsere Wirtschaft hat sich gerade in den letzten Jahren stabil gezeigt. Die KMU, das verlässliche Rückgrat unserer Wirtschaft, haben die Corona-Pandemie und auch andere wirtschaftliche Herausforderungen gut gemeistert. Viele Solothurnerinnen und Solothurner haben dank dieser unternehmerischen Leistungen einen sicheren Job. Wollen wir diese Ausgangslage erhalten, müssen wir uns weiter für gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen einsetzen. Die FDP setzt sich seit jeher für einen attraktiven Werkplatz, Wirtschafts- und Forschungsstandort ein – und bekämpft schädliche linke Vorhaben wie etwa die Mindestlohn-Initiative.
Die FDP will,
… dass der Kanton mit unternehmens- und innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen hervorsticht.
Die FDP ist die mit Abstand wirtschaftsfreundlichste Partei im Kanton Solothurn. Wieso erlauben wir uns diese Aussage? Weil eine Auswertung der letzten vier Jahre zeigt, dass die Freisinnigen mit ihren Parolen zu kantonalen und eidgenössischen Abstimmungsvorlagen zu 100 Prozent auf der Linie der führenden kantonalen Wirtschaftsverbände – Solothurner Handelskammer und KMU- und Gewerbeverband Kanton Solothurn – liegen. Und bei den Empfehlungen der Parlamentarischen Gruppe Wirtschaft + Gewebe schneiden die Kantonsrätinnen und Kantonsräte der FDP-Fraktion deutlich am wirtschaftsfreundlichsten ab. Wir wehren uns dagegen, dass den Unternehmen ständig neue bürokratische Hürden auferlegt werden. Die KMU in unserem Kanton sollen sich wieder verstärkt auf ihre unternehmerischen Herausforderungen kümmern können. Das stellt Arbeitsplätze sicher. Und genau dafür engagiert sich die FDP.
… dass die Mindestlohn-Initiative versenkt wird.
Die Mindestlohn-Initiative der Linken ist brandgefährlich. Sie setzt das bewährte System der Sozialpartnerschaft aufs Spiel und – noch viel schlimmer – zahlreiche Jobs. Die Initiative verlangt, dass ein kantonaler Mindestlohn von 23 Franken brutto pro Arbeitsstunde zuzüglich Ferien- und Feiertagsentschädigung fixiert werden soll. Die Initianten verkennen, dass dadurch Stellen im Tieflohnbereich verschwinden würden. Betroffen davon wären Frauen und Männer ohne spezifische Ausbildung, Hilfskräfte und Berufs- bzw. Wiedereinsteiger. Hinzu kommt, dass die Initiative die Rahmenbedingungen des Werkplatzes Solothurn im Vergleich mit angrenzenden Kantonen erheblich verschlechtert. Wir müssten um etablierte KMU bangen. Die Initiative ist kontraproduktiv und schiesst weit am Ziel vorbei. Die Freisinnigen bekämpfen diesen gefährlichen Einschnitt in die Wirtschaftsfreiheit vehement.
... dass das Stahlwerk Gerlafingen eine Perspektive hat.
Bereits im Frühling 2024 hat das Stahlwerk in Gerlafingen 95 Stellen abgebaut. Anfangs Oktober informierte das Werk, dass weitere 120 Mitarbeitende entlassen werden müssen. Hintergrund der Massenentlassungen sind insbesondere hohe Netzabgaben sowie vom Ausland subventionierter Billigstahl. Die Freisinnigen wollen faire Rahmenbedingungen für das Stahlwerk, aber keine staatlichen Subventionen. Sie machen in ihrem Auftrag an die Regierung konkrete, wirkungsvolle Lösungsvorschläge zur Rettung des Stahlwerks. Und genau das zeichnet die FDP aus. Mit den richtigen Massnahmen können das Stahlwerk und damit verbunden ganz viele Arbeitsstellen im Wasseramt gerettet werden.
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